Zahnarztrecht

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Edition: 2nd
Format: Hardcover
Pub. Date: 2008-03-05
Publisher(s): Springer Nature
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Summary

Der Zahnarzt und das Recht: Ein Team anerkannter Experten, unter ihnen drei Fachanwälte für Medizinrecht, stellt die komplizierte Materie in übersichtlicher und verständlicher Verknüpfung von Wissenschaft und Praxis dar. Jeder Zahnarzt ist einer Fülle von häufig wechselnden rechtlichen Regelungen unterworfen, deren Folgen im Konfliktfall schnell und präzise eingeschätzt werden müssen. Das Praxishandbuch bietet eine rasche Orientierung bei der Klärung zahnärztlicher Rechtsfragen aus allen relevanten Bereichen. Es enthält zahlreiche Beispiele aus praxisnaher Sicht des interdisziplinär tätigen Anwalts. Checklisten, Entscheidungshilfen und Verteidigungsstrategien unterstützen die sofortige Umsetzbarkeit. Die aktuelle Rechtsprechung und insbesondere die anstehenden erheblichen gesetzlichen Änderungen (Vertragsarztrechtsänderungsgesetz) und Reformen (Wettbewerbsstärkungsgesetz) finden bereits umfassende Berücksichtigung.

Table of Contents

Der Privatpatientp. 1
Vertragsverhältnissep. 1
Rechte und Pflichten des Zahnarztes aus dem Vertragsverhältnisp. 2
Medizinische Aufklärungspflichtp. 2
Wirtschaftliche Aufklärungspflichtp. 5
Herausgabe von Behandlungsunterlagenp. 7
Dokumentationspflichtp. 9
Wie ist zu dokumentieren?p. 10
Folge einer unzureichenden Dokumentation?p. 11
Schweigepflichtp. 11
Einführungp. 11
Praxisverkaufp. 12
Honorarabrechnungenp. 12
Praxisgemeinschaftp. 13
Offenbarungspflichten/Rechtfertigungp. 13
Abdingung und Abschluss von Honorarvereinbarungenp. 14
Ausfallhonorarp. 16
Mahnwesen und Beitreibungp. 17
Verzugp. 17
Verjährungp. 19
Sonderfall: Behandlung eines Kindesp. 20
Sonderfall: Behandlung eines Ehepartnersp. 20
Der Kassenpatientp. 23
Vertragsverhältnissep. 23
Rechte und Pflichtenp. 23
Gewährleistung bei Zahnersatzp. 23
Umfang der Behandlungspflichtp. 24
Abdingungp. 26
Zahnarzt und die KZVp. 31
Die KZVp. 31
Formen zahnärztlicher Tätigkeitp. 31
Zulassungp. 31
Ermächtigungp. 32
Anstellungp. 32
Voraussetzungen vertragszahnärztlicher Tätigkeitp. 33
Rechtsfolgen der Zulassungp. 33
Beschränkungen zahnärztlicher Tätigkeitp. 36
Honorarverteilung (HVM)p. 36
Struktur und Funktion der Honorarverteilungsregelungenp. 36
Praktische Umsetzung durch die KZVp. 37
Rechtsprechung der Sozialgerichtep. 37
Rechtsschutzmöglichkeitenp. 39
Fremdkassenausgleichp. 39
Wirtschaftlichkeitsprüfungp. 41
Die Wirtschaftlichkeitsprüfung der konservierend-chirurgischen Leistungenp. 41
Die Rechtsgrundlagenp. 41
Die statistische Vergleichsprüfungp. 44
Die Praxisbesonderheitenp. 46
Rechtsbehelfe und Rechtsmittelp. 49
Checklistep. 52
Die Wirtschaftlichkeitsprüfung von parodontologischen Leistungenp. 56
Beanstandungen der Prüfgremienp. 56
Notwendige Maßnahmen des Zahnarztesp. 57
Rechtsprechungp. 58
PAR-Checklistep. 60
Vergleichsabschluss in der Wirtschaftlichkeitsprüfungp. 62
Die Degressionp. 63
Wechselwirkung bei verschiedenen Regressen?p. 65
Der Zahnarzt und die Kammerp. 67
Allgemeinesp. 67
Praxismarketing und Werbungp. 67
Die Grundsätze der Berufsordnungenp. 68
Die rechtliche Ausgangslagep. 68
Das privatrechtliche Wettbewerbsrechtp. 69
Sondefall: Zahnklinikp. 69
Was ist möglich?p. 71
Das Internetp. 74
Zulässige Informationen gegenüber Drittenp. 74
Praxisinformationen, die nur über die Homepage des Zahnarztes abgefragt werden könnenp. 75
Informationen anderer Zahnärztep. 76
Der Zahnarzt und das Disziplinarrecht/Zulassungsentzugp. 77
Das Disziplinarrechtp. 77
Verletzung vertragszahnärztlicher Pflichten als Grund für die Einleitung des Disziplinarverfahrensp. 78
Disziplinargewaltp. 79
Ablauf des Disziplinarverfahrensp. 79
Antragp. 79
Durchführung von Untersuchungen / Überprüfung von Amts wegenp. 81
Eröffnung und Durchführung des Disziplinarverfahrensp. 82
Hauptverhandlungp. 82
Die Entscheidungp. 83
Rechtsmittelp. 84
Entzug der Zulassung/Das Zulassungsentziehungsverfahrenp. 85
Voraussetzungen der Zulassungsentziehungp. 86
Nichtaufnahme oder fehlende Ausübung der vertragszahnärztlichen Tätigkeitp. 86
Nicht (mehr) Vorliegen der Voraussetzungen einer Zulassungp. 87
Gröbliche Pflichtverletzungp. 87
Ablauf des Entziehungsverfahrensp. 88
Zusammenhang der unterschiedlichen Verfahrenp. 89
Der Zahnarzt und das Strafrechtp. 91
Einleitungp. 91
Abrechnungsbetrugp. 92
(Fahrlässige) Körperverletzungp. 94
Unterlassene Hilfeleistungp. 96
Verletzung der ärztlichen Schweigepflichtp. 97
Rechtsfolgen zahnärztlicher Straftatenp. 98
Der Zahnarzt und die berufliche Kooperationp. 101
Einführungp. 101
Überblick über die verschiedenen Kooperationsformenp. 102
Organisationsgemeinschaftenp. 102
Die Praxisgemeinschaftp. 102
Die Apparategemeinschaftp. 103
Die Praxislaborgemeinschaftp. 103
Berufsausübungsgemeinschaftenp. 104
Rechtsformen der zahnärztlichen Kooperationp. 104
Grundzüge der Gesellschaft bürgerlichen Rechtsp. 104
Die Partnerschaftsgesellschaftp. 107
Exkurs: Die Zahnärzte GmbHp. 109
Rechtliche Anforderungen an die Praxisgemeinschaftp. 109
Beteiligtep. 109
Rechtsbeziehungen/Haftungp. HO
Berufsrecht/Vertragszahnarztrechtp. 111
Fazitp. 111
Die zahnärztliche Gemeinschaftspraxisp. 112
Vorteile einer Gemeinschaftspraxisp. 112
Die rechtlichen Rahmenbedingungen einer gleichberechtigten Gemeinschaftspraxisp. 113
Berufsrechtliche Vorgabenp. 114
Gesellschaftsrechtliche Vorgabenp. 115
Steuerrechtliche Vorgabenp. 115
Die Voraussetzungen an eine gleichberechtigte Gemeinschaftspraxis anhand der vertraglichen Regelungenp. 116
Einlagen / Beteiligungenp. 117
Geschäftsführung und Vertretungp. 118
Ergebnisverteilungp. 119
Regelungen über die Zusammenarbeitp. 120
Beendigung der Gemeinschaftspraxisp. 120
Abfindungp. 121
Die ungleichberechtigte Gemeinschaftspraxisp. 121
Exkurs: Der angestellte Zahnarztp. 121
Folgen fehlerhafter Gemeinschaftspraxisverträgep. 122
Bestandsschutz der Gemeinschaftspraxisp. 124
Konkurrenzschutzklauselp. 124
Die Nachbesetzung des Vertragszahnarztsitzes gemäß § 103 Abs.4SGBVp. 126
"Job-Sharing" im gesperrten Zulassungsbezirkp. 128
Einführungp. 128
Voraussetzungenp. 128
Rechtsfolgenp. 129
Fazitp. 129
Haftpflichtrechtp. 131
Einführungp. 131
Haftungsgrundlagenp. 132
Vertragliche Ansprüchep. 132
Deliktische Ansprüchep. 134
Behandlungsfehlerp. 135
Definitionp. 135
Beispiele: p. 137
Konservierende Behandlungp. 137
Chirurgische Behandlungp. 138
Zahnersatzp. 138
Implantologiep. 139
"Mangel"p. 139
Nachbesserungsrechtp. 140
Kausalitätp. 141
Beweislastp. 142
Aufklärungspflichtp. 143
Umfang von Schadensersatz und Schmerzensgeldp. 144
Prophylaxe von Haftpflichtfällenp. 146
Schadensmanagementp. 150
Der Zahnarzt und das Arbeitsrechtp. 161
Grundbegriffe /Rechtliche Grundlagenp. 161
Begründung eines Arbeitsverhältnissesp. 161
Vertragsanbahnungp. 162
Abschluss eines Arbeitsvertragesp. 163
Einzelne vertragliche Regelungsmöglichkeitenp. 163
Probezeitp. 163
Arbeitszeitp. 164
Ort der Arbeitsleistungp. 164
Art der Arbeitp. 164
Nebentätigkeitenp. 165
Vergütungp. 165
Lohnfortzahlung im Krankheitsfallp. 165
Erholungsurlaubp. 166
Kündigungsregelungenp. 166
Schriftformklauselp. 167
Exkurs: Der Ehegatten-Arbeitsvertragp. 167
Störungen des Arbeitsverhältnissesp. 168
Beendigung des Arbeitsverhältnissesp. 169
Außerordentliche Kündigungp. 169
Ordentliche Kündigungp. 170
Kündigungsfristenp. 170
Form der Kündigungp. 171
Kündigungsschutzp. 172
Aufhebungsvertragp. 178
Besonderheit: Praxiserwerbp. 179
Der Zahnarzt und das Mietrechtp. 181
Bedeutung des Mietvertragesp. 181
Kein gesetzlicher Mieterschutzp. 181
Notwendige Inhalte des Praxismietvertragesp. 182
Vertragszweckp. 182
Mietdauerp. 182
Mietzins und Nebenkostenp. 183
Mietsicherheitenp. 184
Ausweitung der Praxistätigkeitp. 184
Beendigung der Praxistätigkeitp. 185
Ein- und Umbautenp. 185
Instandhaltung, Schönheitsreparaturen, Praxisschildp. 186
Konkurrenzschutzklauselp. 186
Veräußerung des Mietobjektsp. 187
Zusammenfassungp. 187
Praxiskauf und Praxisabgabep. 193
Einleitungp. 193
Die Zahnarztpraxis als Veräußerungsobjektp. 194
Begriff der Zahnarztpraxisp. 194
Der Vertragszahnarztsitzp. 194
Die Vorbereitung der Praxisübertragungp. 195
Planung und Anbahnung der Praxisübertragungp. 195
Die Bestimmung des Kaufpreisesp. 196
Die Ärztekammermethodep. 197
Das Ertrags wertverfahrenp. 198
Grundzüge des öffentlich rechtlichen NachbesetzungsVerfahrensp. 199
Zulassungsbeschränkungen und Praxiskaufp. 199
Gang des Nachbesetzungsverfahrensp. 200
Verzicht des Abgebersp. 200
Der Ausschreibungsantragp. 202
Die Auswahlentscheidung des Zulassungsausschussesp. 203
Der Verkehrswert der Praxisp. 205
Rechtsmittel und Konkurrentenstreitp. 205
Der Praxiskaufvertrag - Worauf ist zu achten?p. 206
Vorverträgep. 206
Konkretisierung des Kaufgegenstandes / Gegenstand des Praxisübernahmevertragesp. 207
Übergabe der Patientenkarteip. 208
Zustimmung der Patientenp. 208
Einholung der Patientenzustimmung vor Übergabep. 208
Verwahrung der Patientenkartei durch eine Mitarbeiterinp. 209
Gründung einer Übergangsgemeinschaftspraxisp. 209
Sog. "Münchener Empfehlungen"p. 209
Der Übergang von Arbeitsverhältnissenp. 210
Der Praxismietvertragp. 212
Versicherungsverträgep. 213
Sonstige Dauerschuldverhältnissep. 214
Kaufpreisp. 214
Fälligkeit und Sicherung des Kaufpreisesp. 215
Übergabe, Gefahrübergang, Rechnungsabgrenzungp. 216
Zustimmungspflicht des Ehegattenp. 216
Konkurrenzschutzp. 216
Verbot der Weiterveräußerungp. 218
Formerfördernissep. 218
Absicherung von Risiken zwischen Vertragsunterzeichnung und Übergabe der Praxisp. 218
Vorbehalt der Zulassungp. 219
Absicherung durch eine "Salvatorische Klausel"?p. 219
Leistungsstörungen beim Praxiskaufp. 220
Gewährleistung beim Praxiskaufp. 220
Haftung des Praxisveräußerersp. 221
Rechtsfolgenp. 222
Checklistep. 223
Sachregisterp. 227
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